Impressum zum Internet-Angebot der Musikschule Stadt Monheim am Rhein

1. Angaben gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG)

Anbieter dieses Internet-Angebots:	Stadt Monheim am Rhein
Rechtsform:	Juristische Person (Körperschaft) des öffentlichen Rechts
Gesetzlich vertreten durch:	Bürgermeister der Stadt Monheim am Rhein, Herrn Daniel Zimmermann
Ortsanschrift: Postanschrift:	Rathausplatz 2, 40789 Monheim am Rhein Postfach 10 06 61, 40770 Monheim am Rhein
Telekommunikationsangaben:	Telefon (02173) 951-0 Telefax (02173) 951-899 info@monheim.de
Allgemeine Kommunalaufsichtsbehörde:	Landrat des Kreises Mettmann www.kreis-mettmann.de
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien:	Jörg Sommerfeld Berliner Ring 9 40789 Monheim am Rhein
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:	DE 12 13 96 829

2. Haftung für eigene Inhalte

Als Diensteanbieter ist die Stadt Monheim am Rhein gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Stadt Monheim am Rhein ist bemüht, für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität aller in Ihrem Internet-Angebot enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.

Haftungsansprüche gegen die Stadt Monheim am Rhein, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Monheim am Rhein kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die Stadt Monheim am Rhein bemüht sich, ihr Internet-Angebot möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Stadt Monheim am Rhein behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen kann keine Gewähr übernommen werden.

Die Nutzung der Inhalte dieses Internet-Angebotes erfolgt auf eigene Gefahr der das Angebot nutzenden Personen. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors bzw. der jeweiligen Autorin und nicht immer die Meinung der Stadt Monheim am Rhein wieder. Mit der reinen Nutzung des Internet-Angebotes der Stadt Monheim am Rhein kommt keinerlei öffentlich-rechtliches oder privatrechtliches Rechtsverhältnis zwischen den nutzenden Personen und der Stadt Monheim am Rhein zustande, es sei denn, dass ausdrücklich etwas anderes beschrieben ist.

3. Haftung für fremde Inhalte

Nach §§ 8 bis 10 TMG ist die Stadt Monheim am Rhein als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.

Das Internet-Angebot der Stadt Monheim am Rhein verwendet auch dynamische („lebende“) Verweisungen auf fremde Internet-Seiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Monheim am Rhein liegen („Hyper-Links). Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die Stadt Monheim am Rhein die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht.

Die Stadt Monheim am Rhein erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Stadt Monheim am Rhein keinerlei Einfluss. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Monheim am Rhein eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die in diesem Internet-Angebot veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung, Verwertung und Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Soweit die Inhalte im Internet-Angebot der Stadt Monheim am Rhein nicht von dieser erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte trotzdem eine Urheberrechtsverletzung beobachtet werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

Das Copyright für von der Stadt Monheim am Rhein ihrem Internet-Angebot veröffentlichten Inhalte (Text-, Audio- und Videodokumente, Darstellungen, Symbole, Grafiken usw.) bleibt bei der Stadt Monheim am Rhein. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Monheim am Rhein nicht gestattet.

5. Datenschutz

Durch den Besuch des Internet-Angebotes der Stadt Monheim am Rhein können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne ausdrückliche Zustimmung der betreffenden Person nicht an Dritte weitergegeben.

Die Stadt Monheim am Rhein weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweist und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Eine Vertraulichkeit im Hinblick auf die Datenschutzbestimmungen wird nur unter der vorstehenden Einschränkung gewährleistet. Insbesondere sollen alle Mitteilungen von personenbezogenen Daten über das Internet nur erfolgen, soweit nicht Rechte Dritter berührt werden. Es sei denn, der Dritte hat in Kenntnis der vorstehenden Sicherheitslücken ebenfalls seine Zustimmung erklärt. Eine Haftung des Seitenbetreibers wird für die durch solche Sicherheitslücken entstehenden Schäden oder Unterlassungsansprüche ausgeschlossen.

Die Verwendung aller in diesem Internet-Angebot genannten Kontaktdaten zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn die Stadt Monheim am Rhein hatte zuvor ihre schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Die Stadt Monheim am Rhein und alle in diesem Internet-Angebot genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten. Die Stadt Monheim am Rhein behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

6. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen [VwVfG NRW], § 36 a des Sozialgesetzbuches – Allgemeiner Teil – [SGB I], § 12 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a) des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen [KAG NRW] in Verbindung mit § 87 a der Abgabenordnung [AO]) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126 a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Stadtverwaltung Monheim am Rhein für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen natürlichen und juristischen Personen und der Stadtverwaltung im Sinne der o. g. Rechtsvorschriften ist – im Rahmen der nachfolgend beschriebenen Regeln – eröffnet.

Diese Zugangseröffnung gilt ausschließlich für die Stadtverwaltung Monheim am Rhein einschließlich der Städtischen Betriebe Monheim (SBM), jedoch nicht für Dritte (andere juristische Personen und Behörden).

6.1 Grundsätze der elektronischen Kommunikation

6.1.1 Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Namensunterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig; diese können weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.monheim.de oder städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen gesendet werden.

Weiterhin besteht hier auch die Möglichkeit, über Online-Formulare auf www.monheim.de Kontakt mit der Stadtverwaltung aufzunehmen. Nutzen Sie bitte möglichst diese Möglichkeiten.

6.1.2 Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform nach § 126 BGB (also mit eigenhändiger Namensunterschrift) voraussetzen (z. B. Mitteilung über Eigentumswechsel bei grundstücksbezogenen Abgaben, Antrag auf Befreiung von der Hundesteuer, Anzeige der Aufstellung von steuerpflichtigen Geldspielgeräten, Mitteilungen über Einkommenshöhe und -veränderungen bei Elternbeiträgen), müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 126 a BGB in Verbindung mit § 2 Nr. 3 des Gesetzes über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (Signaturgesetz – SigG) versehen sein. Eine einfache „elektronische Signatur“ (§ 2 Nr. 1 SigG) oder auch die „fortgeschrittene elektronische Signatur“ (§ 2 Nr. 2 SigG) genügt diesen Erfordernissen nicht.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung Monheim am Rhein unter der E-Mail-Adresse stadt@monheim.de elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt. Als Verschlüsselungsverfahren wird seitens der Stadt Monheim S/Mime unterstützt.

6.2 Allgemeine Regeln und Dateiformate

• Die Signierung mit einem Pseudonym ist nicht zulässig.
• An die Stadtverwaltung Monheim am Rhein gesandte E-Mails, deren eigentlicher Inhalt erst durch Verwendung eines beinhalteten Links heruntergeladen würde, können nicht bearbeitet werden.
• Gepackte Dateien (z. B. .zip, .rar, .arc, tar) sind wie auch ausführbare Dateien (z. B. .exe, .bat) von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten (z. B. Makros) sind nicht zulässig.
• Die Dienste des Portals sind abhängig von Vorausleistungen der Provider. In seltenen Fällen ist am Wochenende auch eine Wartung möglich. In dieser Zeit werden die Nachrichten zwischengespeichert.

Für die Datenübermittlung sind folgende Dateiformate zulässig:

Die Gesamtgröße der Anhänge darf 20 mb nicht überschreiten. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Stadtverwaltung.

6.3 Verfahrensablauf

Um Nachrichten und/oder Dateien an die VPS der Stadtverwaltung Monheim am Rhein per Mail an stadt@monheim.de zu übersenden, ist für die verschlüsselte Übertragung der hier hinterlegte öffentliche Schlüssel zu verwenden:

Öffentlicher Schlüssel der VPS Monheim am Rhein

Um den öffentlichen Schlüssel der VPS Monheim am Rhein in Ihr Mail-Programm integrieren zu können, müssen Sie evtl. erst das Root-Zertifikat der Zertifizierungsstelle „D-TRUST“ installieren. Sie können das Root-Zertifikat (D-TRUST Class 2 CA 1 2009 [Größe: 1314 Bytes]) hier herunterladen. Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, erfolgt eine unmittelbare Rückmeldung durch die Stadtverwaltung (bitte an Ihre Kontaktdaten denken!).

7. Abschließende Hinweise

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen des Internet-Angebotes der Stadt Monheim am Rhein von den vorgenannten Nummern 1. bis 6. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Monheim am Rhein zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.